Das Landgericht Düsseldorf entschied zugunsten von Moderna in einem Patentstreit gegen BioNTech und Pfizer. Die Unternehmen sollen Patente zur mRNA-Technologie verletzt haben.
Inhaltsverzeichnis
- Moderna setzt sich vor Gericht durch
- Argumente von BioNTech und Pfizer zurückgewiesen
- BioNTech und Pfizer müssen zahlen
- Mögliche Berufung vor dem Oberlandesgericht
Moderna setzt sich vor Gericht durch
Das US-Unternehmen Moderna hat einen Rechtsstreit gegen BioNTech und Pfizer gewonnen. Das Landgericht Düsseldorf gab der Klage von Moderna statt. Die Richter stellten fest, dass BioNTech und Pfizer Technologien verwendet haben, die durch Moderna-Patente geschützt sind. Diese Technologien wurden bei der Entwicklung von Corona-Impfstoffen genutzt.
Die betroffenen Patente betreffen die sogenannte mRNA-Technologie. Diese Technik ermöglicht die schnelle Entwicklung von Impfstoffen. Sowohl Moderna als auch BioNTech gelten als Vorreiter in diesem Bereich. Während der Corona-Pandemie erzielten alle drei Unternehmen hohe Gewinne mit ihren Impfstoffen.
Argumente von BioNTech und Pfizer zurückgewiesen
BioNTech und Pfizer verteidigten sich vor Gericht mit einer besonderen Begründung. Sie behaupteten, dass Moderna ihnen die Nutzung der Technologie für drei Jahre erlaubt habe. Diese Erlaubnis sei in einer Pressemitteilung von 2020 ausgesprochen worden. Die Unternehmen argumentierten, dass die Nutzung bis zum offiziellen Ende der Pandemie am 5. Mai 2023 rechtmäßig gewesen sei.
Das Gericht folgte dieser Darstellung jedoch nicht. Die Richter verwiesen darauf, dass Moderna die Erlaubnis bereits am 7. März 2022 widerrufen habe. Dies sei durch eine weitere Pressemitteilung des Unternehmens geschehen. Daher sei die Nutzung nach diesem Datum nicht mehr zulässig gewesen.
BioNTech und Pfizer müssen zahlen
Als Konsequenz des Urteils müssen BioNTech und Pfizer nun mehrere Verpflichtungen erfüllen. Das Gericht ordnete an, dass sie Moderna über den Umfang der Patentnutzung informieren müssen. Zudem sollen sie die damit erzielten Gewinne offenlegen.
Zusätzlich sind die Unternehmen dazu verpflichtet, eine angemessene Entschädigung an Moderna zu zahlen. Das Gericht sprach Moderna zudem einen Schadensersatz zu. Die genaue Höhe der Zahlung wurde nicht genannt.
Mögliche Berufung vor dem Oberlandesgericht
Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. BioNTech und Pfizer können gegen die Entscheidung Berufung einlegen. Über eine mögliche weitere Verhandlung müsste dann das Oberlandesgericht Düsseldorf entscheiden. Es bleibt abzuwarten, ob die Unternehmen diesen Schritt gehen werden.
Quelle: zeit.de